Impressum

Verantwortlich:

BOBO'S MOTORCYCLES
Günther Fähndrich
Olschewskibogen 8
80935 München

Kontakt:
Telefon: +49 (0) 89 316 28 13
Telefax: +49 (0) 89 316 23 98
E-Mail: info@bobos-motorcycles.de

Registereintrag
Eintragung im Handelsregister
Registergericht: München
Registernummer:HRA 59942
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE 271183625

Aufsichtsbehörde

Handelskammer München

BOBO'S und BOBO'S MOTORCYCLES ist ein geschützter Name und ein eingetragenes Markenzeichen.

Die Bezeichnung Harley-Davidson®, Harley®, Buell® , verschiedene Modellnamen und Modellbeschreibungen werden ausschließlich zu Referenzzwecken genannt. BOBO'S MOTORCYCLES und SOUTHBIKES GmbH stehen  in keinerlei Verbindung  zu Harley-Davidson®, Inc.
Die Bezeichnungen: Dyna Glide, Electra Glide, Evolution, Fat Boy, HD, H-D, Harley, Harley-Davidson, Heritage Softail, Heritage Springer, Hugger, Low Rider, Road King, Roadster, Softail, Sport Glide, Sportster, Sturgis, Super Glide, Tour-Pak, Tour Glide, Ultra Classic, Wide Glide, Street Glide und Street Bob sind eingetragene Warenzeichen von Harley-Davidson® Inc., Milwaukee, U.S.A.
Die Bezeichnungen: Convertible, Duo Glide, Hydra Glide, Night Train und Road Glide sind eingetragene Warenzeichen von Harley-Davidson®, Inc. Milwaukee, Wisconsin, U.S.A.
Die folgenden Modellbezeichnungen für Harley-Davidson® Motorräder werden in diesen Internet-Seiten nur zu Referenzzwecken genannt: EL, FL, FLH, FLHF, FLHR, FLHRC, FLHS, FLHT, FLHTCI, FLHTCUI, FLHTC Ultra Classic, FLHX, FLST, FLSTC, FLSTF, FLSTN, FLSTS, FLT, FLTC, FLTC Ultra classic, FLTCUI, FLTR, FLTRI, FX, FXB, FXD, FXDB, FXDBI, FXDC, FXDG, FXDL, FXDS, FXDS-Conv., FXDWG, FXDX, FXE, FXEF, FXLR, FXR, FXRC, FXRD, FXRDG, FXRP, FXRS, FXRSE, FXRS-Conv., FXRS-SP, FXRT, FXS, FXSB, FXST, FXSTB, FXSTC, FXCW, FXCWC, FXDF, FTSTB, FXWG, V-Rod, VRSCA, VRSCB, VRSC, XL, XL 883C, XL 1200C, XLCH, XLCR, XLH, XLH 883, XLH 1100, XLH 1200, XLR, XLS, XLT, XLX und XR-1000.

Alle anderen, auf diesen Internet-Seiten genannten Markennamen, oder Handelsmarken, oder eingetragene Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber.

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Datenschutz

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Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
in der Fassung vom 01.03.2007

 § 1 Allgemeines

Die von der Bobo´s Motorcycles (nachfolgend: "Bobo´s Motorcycles") angebotenen Waren und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit Bobo´s Motorcycles deren Geltung schriftlich bestätigt hat. Führt Bobo´s Motorcycles vorbehaltlos Lieferungen an den Kunden aus, obwohl Bobo´s Motorcycles Kenntnis von dessen Geschäftsbedingungen hat, so liegt darin keine Genehmigung entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden. Auch in diesem Falle gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

Bobo´s Motorcycles ist berechtigt, Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der in Textform erfolgten Änderungsmitteilung ebenfalls in Textform widerspricht.

§ 2 Vertragsabschluss

Das Warenangebot von Bobo´s Motorcycles ist freibleibend und stellt eine Aufforderung dar, Bobo´s Motorcycles gegenüber in Form einer Bestellung ein Angebot abzugeben. Wird der Eingang der Bestellung durch Bobo´s Motorcycles bestätigt, so liegt darin noch keine Annahme des Angebots des Kunden. Die zum Vertragsabschluss führende Annahme des Angebots erfolgt ausdrücklich durch eine schriftliche, auch elektronisch erstellte Annahmeerklärung der Bobo´s Motorcycles in Textform. Der Kunde gewährt Bobo´s Motorcycles  eine Frist von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung, innerhalb derer Bobo´s Motorcycles das Angebot annehmen kann. Der Widerruf der Bestellung ist erst nach Ablauf dieser Frist wirksam, sofern bis dahin keine Annahme des Angebots durch Bobo´s Motorcycles erfolgt ist.

§ 3 Lieferung, Annahmeverzug

Sofern zwischen den Parteien nicht ausdrücklich und in Textform etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferungen ab Sitz der Bobo´s Motorcycles . Der Versand erfolgt in diesem Fall auf Gefahr des Kunden. Die Verpackung wird  von Bobo´s Motorcycles nur zurückgenommen, soweit dazu eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Verpackungsverordnung) und die Verpackung frei Haus zurückgesandt wird.
Lieferzeitangaben sind nur verbindlich, wenn sie von Bobo´s Motorcycles in Textform erklärt oder bestätigt worden sind. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, sofern die Lieferung durch höherer Gewalt (z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik, Aussperrung) be- oder verhindert wird. Erschweren unvorhersehbare Witterungsverhältnissen die rechtzeitige Lieferung, so verlängern sich die Lieferzeiten ebenfalls  angemessen. Im Falle einer durch höher Gewalt oder Witterungsverhältnisse eingetretenen Verlängerung um mehr als 4 Wochen sind beide Parteien berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten. 
Bobo´s Motorcycles liefert ausschließlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz.

§ 4 Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald die Ware von Bobo´s Motorcycles an die zur Abholung oder Ausführung der Lieferung bestimmte Person oder den Versender übergeben worden ist. Dies gilt auch für etwaige, aufgrund besonderer Vereinbarung durch eigenen Fahrzeuge von Bobo´s Motorcycles oder fracht- und verpackungsfrei erfolgten Lieferungen. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug gerät. Dies ist der Fall, wenn der Kunde die ihm vertragsgemäß angebotene Lieferung nicht annimmt.

§ 5  Preise

Die von Bobo´s Motorcycles genannten Preise sind Brutto-Endpreise. Die Kosten für Verpackung und Versand sind in dem Angebotspreis bereits enthalten, ebenso die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich geltenden Höhe.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Die von Bobo´s Motorcycles in Rechnung gestellte Kaufpreisforderung ist unmittelbar nach  Zugang der Rechnung fällig, nicht jedoch vor Eingang der Ware. Mitarbeiter und Vertreter von Bobo´s Motorcycles sind nur bei Vorlage einer von der Geschäftsleitung ausgestellten Inkassovollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen berechtigt. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bobo´s Motorcycles behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher gegenüber dem Käufer aus der Geschäftsverbindung bestehender Ansprüche vor (Vorbehaltsware). Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist es dem Käufer untersagt, die Vorbehaltsware zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu übereignen. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware sorgfältig zu behandeln und diese zum Neuwert auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden zu versichern. 
 
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Bobo´s Motorcycles unverzüglich schriftlich zu informieren.

Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Kunde (= Wiederverkäufer) von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Käufer erst dann übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.
Verkauft der Kunde die Vorbehaltsware weiter, so tritt er Bobo´s Motorcycles bereits jetzt seine aus der Weiterveräußerung gegen seine Käufer entstehende Kaufpreisforderung mit allen Nebenrechten sicherungshalber ab, ohne dass es späterer besonderer Erklärungen bedarf. Bobo´s Motorcycles  nimmt die Abtretung an. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Gegenständen veräußert, ohne dass für die Vorbehaltsware ein Einzelpreis vereinbart wurde, so tritt der Kunde Bobo´s Motorcycles mit Vorrang vor der übrigen Forderung denjenigen Teil der Gesamtpreisforderung ab, der dem von Bobo´s Motorcycles in Rechnung gestellten Preis der Vorbehaltsware entspricht. Bobo´s Motorcycles nimmt auch diese Abtretung an. 
Dem Kunden ist es gestattet, die Vorbehaltsware zu verarbeiten oder mit anderen Gegenständen zu vermischen oder zu verbinden. Die Verarbeitung erfolgt für Bobo´s Motorcycles. Der Kunde verwahrt die damit entstehende neue Sache für Bobo´s Motorcycles mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Die neue Sache gilt als Vorbehaltsware.
Bobo´s Motorcycles und der Kunde sind sich bereits jetzt darüber einig, dass bei Verbindung oder Vermischung mit anderen, nicht Bobo´s Motorcycles gehörenden Gegenständen Bobo´s Motorcycles in jedem Fall Miteigentum an der neuen Sache in Höhe des Anteils zusteht, der sich aus dem Verhältnis des Wertes der verbundenen oder vermischten Vorbehaltsware zum Wert der übrigen Ware zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischen ergibt. Die neue Sache gilt als Vorbehaltsware.
Verkauft der Kunde die neue Sache, solange diese Vorbehaltsware im vorbezeichneten Sinne ist, so tritt er Bobo´s Motorcycles bereits jetzt seine aus der Weiterveräußerung gegen seine Käufer entstehende Kaufpreisforderung mit allen Nebenrechten sicherungshalber ab, ohne dass es späterer besonderer Erklärungen bedarf. Bobo´s Motorcycles nimmt die Abtretung an. Die Abtretung gilt jedoch nur bis zur Höhe des Betrages, der dem von Bobo´s Motorcycles in Rechnung gestellten Wert der verarbeiteten, verbundenen oder vermischten Vorbehaltsware entspricht.

§ 8 Beanstandungen

Etwaige Sachmangel-Reklamationen oder Reklamationen wegen Fehlmengen sind Bobo´s Motorcycles unverzüglich nach Eingang der Warenlieferung anzuzeigen.
Für den Fall, dass in Abweichung zu diesen Geschäftsbedingungen eine Lieferung auf Gefahr von Bobo´s Motorcycles vereinbart wurde, hat der Kunde vor der Annahme erkennbar beschädigter Sendungen und in den Fällen, in denen nach Annahme ein Transportschaden erkennbar wird, nach Möglichkeit unter Mitwirkung des Transporteurs eine schriftliche Schadensfeststellung anzufertigen. Der Kunde ist sodann verpflichtet, Bobo´s Motorcycles diese Schadensfeststellung und alle zur Geltendmachung erforderlichen Erklärungen und Originalpapiere (Frachtbrief, etc.) auszuhändigen.

§ 9 Sachmängel, Verjährung von Mängelansprüchen

I. Verbraucher

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so gilt die gesetzliche Verjährungsfrist für sämtliche Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln von Neuware (zwei Jahre). Handelt es sich um gebrauchte Ware, so ist die Verjährungsfrist für sämtliche Ansprüche des Kunden wegen etwaiger Sachmängel auf ein Jahr begrenzt.

II. Unternehmer

Handelt es sich bei dem Kunden um Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, so ist die Sachmangelhaftung auf sechs Monate beschränkt. 

§ 10 Haftungsbeschränkung und Haftungsausschlüsse

Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Unabhängig von einem Verschulden bleibt eine etwaige Haftung von Bobo´s Motorcycles  bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder einer Beschaffenheitszusicherung und nach dem Produkthaftungsgesetz von dieser Haftungsbeschränkung unberührt.
Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für etwaige von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

§ 11 Datenschutz
 
Bobo´s Motorcycles verwendet die von dem Vertragspartner mitgeteilten personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung usw.) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Die personenbezogenen Daten des Vertragspartners werden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Gestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung der abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Speicherung und Nutzung seiner Daten ausdrücklich zu. 

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus den von diesen Geschäftsbedingungen geregelten Vertragsverhältnissen ist der Sitz der Bobo´s Motorcycles, Bobo´s Motorcycles bleibt jedoch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

§ 13 Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig oder unwirksam sein sollte, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Nichtige oder unwirksame Bestimmungen werden - soweit rechtlich möglich - durch solche Regelungen ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.
BOBO'S und BOBO'S MOTORCYCLES ist ein geschützter Name und ein eingetragenes Markenzeichen.

Wiederrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder per E-Mail), oder - wenn Ihnen die Sache ( = Ware / Kaufgegenstand) vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Sachen nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an:

Bobo´s Motorcycles
Anschrift:
Olschewskibogen 8

80935 München
Deutschland

eMail: info@bobos-motorcycles.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten Sache entspricht und wenn der Kaufpreis dieser zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

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